Deutscher Gewerkschaftsbund

21. Parlament der Arbeit

Daten und Fakten zum DGB-Bundeskongress 2018

Fahnen mit DGB-Logo im Wind

DGB

Die Anträge

Insgesamt liegen den Delegierten 78 Anträge vor, darunter drei Leitanträge des DGB-Bundesvorstands. Leitantrag A001 bildet dabei den inhaltlichen Rahmen. Er analysiert die Ursachen für den aktuellen gesellschaftlichen Wandel und zeigt die Gestaltungsziele der Gewerkschaften auf, die in den Sachgebieten B und C weiter beschrieben werden.

Der Themenbereich A umfasst 16 Anträge zu „Gesellschaftlichem Zusammenhalt und Demokratie in Deutschland und Europa“. Darunter sind Anträge für ein soziales Europa, gegen Fremdenfeindlichkeit und gegen Gewalt gegen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst. Themenbereich B umfasst 37 Beiträge zur „Arbeit der Zukunft und sozialen Sicherheit“ – darunter Anträge zur Arbeitszeitgestaltung, Digitalisierung und Arbeit 4.0 sowie zu Mindestlohnkontrollen und der gleichen Bezahlung für Frauen und Männer. Der Themenbereich C „Wirtschaft im Wandel und der handlungsfähige Staat“ befasst sich mit 16 Anträgen, unter anderem zu Wohnungsbau, Wohnungspolitik und Steuergerechtigkeit sowie Klima, Energie und Mobilität.

Darüber hinaus gibt es noch Anträge in den Sachgebieten "D: Weitere Politikfelder", "E: Organisationspolitik" und "S: Satzungsanträge".

Zu den Anträgen

Die Delegierten

  • Nach Gewerkschaftszugehörigkeit

    Insgesamt 400 Delegierte aus allen acht Mitgliedsgewerkschaften bilden das 21. Parlament der Arbeit. Die Zahl der Delegierten, die eine Mitgliedsgewerkschaft stellt, hängt von ihrer Mitgliederzahl ab. Die 400 Delegierten verteilen sich beim DGB-Bundeskongress 2018 wie folgt auf die acht DGB-Gewerkschaften:

    (OBK = Ordentlicher Bundeskongress) DGB/einblick

  • Nach Geschlecht

    (OBK = Ordentlicher Bundeskongress) DGB/einblick

    DGB/einblick

  • Nach Alter

    DGB/einblick

Der Kongressort und die Logistik

Neben den 400 Delegierten nehmen auch Hunderte Gäste aus dem In- und Ausland am DGB-Bundeskongress 2018 im Berliner Hotel Estrel teil – eine echte logistische Herausforderung:

DGB/einblick

Abstimmungen und Wahlen

Insegesamt werden die Delegierten den Bundeskongresses über mindestens 78 Anträge abstimmen, die bereits an den Bundeskongress gestellt sind. Hinzu kommen möglicherweise Initiativanträge, die erst auf dem Bundeskongress gestellt werden. Die Frist zur Einreichung von Initiativanträgen ist am ersten Kongresstag (Sonntag, 13. Mai 2018) um 17 Uhr.

Zu allen Anträgen liegt eine Empfehlung der Antragsberatungskommission (ABK) vor. Der Antragsberatungskommission gehören Mitglieder aller acht DGB-Gewerkschaften an. Die Empfehlung der Antragsberatungskommission kann zum Beispiel "Annahme" oder "Ablehnung" lauten. Daneben gibt es weitere mögliche Empfehlungen wie zum Beispiel "Annahme in geänderter Fassung" (in diesem Fall enthält das Antragsdokument Kennzeichnungen mit den empfohlenen Änderungen und/oder Streichungen der ABK), "Annahme als Material" zu einem anderen Antrag, "Annahme als Material an den DGB-Bundesvorstand" oder "Erledigt" bei Annahme eines anderen Antrags.

Die Delegierten stimmen in den Antragsberatungen über die Empfehlung der Antragsberatungskommission ab. Wenn ein Antrag also beispielsweise die ABK-Empfehlung "Ablehnung" hat und die Delegierten bei dieser Abstimmung mehrheitlich (etwa per Kartenzeichen) zustimmen, ist der Antrag abgelehnt (da sie der Empfehlung der Antragsberatungskommission gefolgt sind). Selbstverständlich sind die Delegierten bei keiner Abstimmung an die Empfehlung der Antragsberatungskommission gebunden und frei in ihrem Votum.

Bei Wahlen (auf dem DGB-Bundeskongress werden unter anderem die vier Mitglieder des Geschäftsführenden DGB-Bundesvorstands gewählt) können die Delegierten mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" abstimmen. Enthaltungen gelten dabei als nicht abgegebene Stimmen. Das prozentuale Wahlergebnis errechnet sich aus dem Anteil der Ja-Stimmen an den abgegebenen Stimmen. Da Enthaltungen als nicht abgegebene Stimmen zählen, ist das prozentuale Wahlergebnis also der Anteil der Ja-Stimmen an der Summe der Ja- und Nein-Stimmen. Ein Beispiel: Bei einer Wahl werden 380 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen gezählt. Die Ja-Stimmen (380) haben an der Summe der Ja- und Nein-Stimmen (380+10=390) somit einen prozentualen Anteil von gerundet 97,44%.